Schlagwort-Archive: Justizministerin Claudia Bandion-Ortner

Fussfessel – Alle Grundrechtsbeschwerden bei Ablehnung werden abgelehnt – Rechtssatz 0126401 gilt

Erstellt am 24. Februar 2011 von Cicero

(Wien, im Februar 2011) Die Fussfessel und die U-Haft sind wie Stiefgeschwister: Sie passen nicht zusammen. Das untermauert der Oberste Gerichtshof nun in drei Erkenntnissen, in denen er drei Mal Grundrechtsbeschwerden ablehnte, die Beschwerdeführer einbrachten. Alle drei saßen in U-Haft … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Fussfessel | Verschlagwortet mit Auer von Welsbach, Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek, Fussfessel, Fussfessel bei U-Haft, Gewalt, Grundrechtsbeschwerde, Justizministerin Claudia Bandion-Ortner, Rechtssatz 0126401, Testamentsaffäre | Kommentar hinterlassen

Haftentschädigung Neu wird gefünftelt bis halbiert

Erstellt am 31. Dezember 2010 von Cicero

(Wien, im Dezember 2010) Hiobsbotschaft für jene, die mit einem Fuss im Kriminal stehen und für solche, die mit beiden Beinen sitzen: Künftig wird eine Haftentschädigung nach dem StEG (Entschädigungsgesetz) schmal ausfallen. Das geht aus einem Bericht der Salzburger Nachrichten … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Haftentschaedigung | Verschlagwortet mit Österreichisches Strafrecht, EGMR, Haftanstalten, Haftentschädigung, Justizanstalt Stein, Justizanstalten, Justizministerin Claudia Bandion-Ortner, Ministerium, Palais Trautson, Schnappsideen, Strafrecht 37868 Personen verurteilt 2009, Strafvollzug, Vollzug, Vollzugsdirektion Wien | Kommentar hinterlassen

Elsner gab alles, mehr ging nicht – 10 Jahre Haft

Erstellt am 23. Dezember 2010 von Cicero

(Wien, im Dezember 2010) Es obliegt künftige Leakern, den gesamten BAWAG-Akt irgendwo öffentlich zu machen. Er liegt in DVD vor, denn es ist der erste große „Digital-Akt“ und damit geeignet für Publikation im Internet. Warum wäre das sinnvoll? Interessierte in … Weiterlesen →