Schlagwort-Archive: Fussfessel

Fussfessel – Alle Grundrechtsbeschwerden bei Ablehnung werden abgelehnt – Rechtssatz 0126401 gilt

(Wien, im Februar 2011) Die Fussfessel und die U-Haft sind wie Stiefgeschwister: Sie passen nicht zusammen. Das untermauert der Oberste Gerichtshof nun in drei Erkenntnissen, in denen er drei Mal Grundrechtsbeschwerden ablehnte, die Beschwerdeführer einbrachten. Alle drei saßen in U-Haft … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Fussfessel | Verschlagwortet mit , , , , , , , ,

Fussfessel steht im Blickfeld – Erste Promis stellen sich an

(Wien, im September 2010) Man muss künftig in drei Arten von Häftlingen unterscheiden. In die Weicheier, die Angst vor Freiheitsentzug haben, weil sie an irdischen Dingen wie Geld, Auto, Wein, Weib und Gesang hängen. In die härter Gesottenen, die sich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Fussfessel | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Strafvollzugsgesetz refomiert – Kostenpflichtige Fussfessel in Österreich eingeführt

(Wien, im Juli 2010) Die Testversuche sprachen nicht mehr dafür. Doch der politische Wille war immer da. Nun, knapp vor der parlamentarischen Sommerpause 2010, wurde das Strafvollzugsgesetz (StVG) reformiert und die Elektronische Fussfessel eingeführt. Die Parlamentskorrespondenz vom 9. Juli 2010 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Fussfessel | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , ,